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   BSG, 09.05.2012 - B 5 RS 8/11 R   

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BSG, 09.05.2012 - B 5 RS 8/11 R (https://dejure.org/2012,21495)
BSG, Entscheidung vom 09.05.2012 - B 5 RS 8/11 R (https://dejure.org/2012,21495)
BSG, Entscheidung vom 09. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R (https://dejure.org/2012,21495)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • lexetius.com

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - betriebliche Voraussetzung - VEB Schiffselektronik Rostock

  • openjur.de

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; betriebliche Voraussetzung; VEB Schiffselektronik Rostock

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 S 1 AAÜG, § 8 Abs 2 AAÜG, § 8 Abs 3 S 1 AAÜG, § 8 Abs 4 Nr 1 AAÜG, § 1 ZAVtIV
    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - betriebliche Voraussetzung - VEB Schiffselektronik Rostock

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR; Anforderungen an die Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen durch den VEB Schiffselektronik Rostock

  • rewis.io

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - betriebliche Voraussetzung - VEB Schiffselektronik Rostock

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen durch den VEB Schiffselektronik Rostock

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (80)Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 19.07.2011 - B 5 RS 7/10 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus BSG, 09.05.2012 - B 5 RS 8/11 R
    Die vom Berufungsgericht zur Produktion getroffenen Feststellungen erfüllten nicht die Vorgaben aus dem Urteil des BSG vom 19.7.2011 (B 5 RS 7/10 R - BSGE 108, 300) .

    Der erkennende Senat hält auch insoweit an der Rechtsprechung des 4. Senats (vgl etwa BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 6 S 46 f sowie SozR 4-8570 § 1 Nr. 16 RdNr 21 und 23) fest, was er zuletzt in mehreren am 19.7.2011 sowie am 28.9.2011 verkündeten Urteilen (ua BSGE 108, 300, 303; B 5 RS 8/10 R - Juris RdNr 19) nochmals betont hat.

    In ihrem wesentlichen qualitativen Aspekt unterscheidet sich die Massenproduktion von der auftragsbezogenen Einzelfertigung mit Bezug zu individuellen Kundenwünschen als ihrem Gegenstück (vgl BSGE 108, 300, 305) dadurch, dass der Hauptzweck des Betriebs auf eine industrielle Fertigung standardisierter Produkte in einem standardisierten und automatisierten Verfahren gerichtet ist (so grundlegend BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 6 S 47; BSG vom 6.5.2004 - B 4 RA 44/03 R - Juris RdNr 17) .

    Der Senat hat daher bereits entschieden (Urteil vom 19.7.2011, BSGE 108, 300 ff, 305) , dass auch der mehr oder weniger schematisch anfallende Zusammenbau von im Wege industrieller Massenproduktion massenhaft (selbst) hergestellten Bauteilen zum fertigen Produkt seinerseits Teil der industriellen Produktion einschließlich des Bauwesens sein kann.

  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 31/01 R

    Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem - Beitrittsgebiet - technischer

    Auszug aus BSG, 09.05.2012 - B 5 RS 8/11 R
    Diese Mitteilung hat folgende Daten zu enthalten (vgl BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 2 S 10) : Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem, das hieraus tatsächlich erzielte Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen, die Arbeitsausfalltage sowie - jedenfalls bis zum Inkrafttreten des 2. AAÜG-ÄndG zum 3.8.2001 (vgl hierzu Urteil des erkennenden Senats vom 14.12.2011 - B 5 R 2/10 R) - alle Tatumstände, die erforderlich sind, um eine besondere Beitragsbemessungsgrenze anzuwenden (§§ 6, 7 AAÜG) .

    Allerdings hat der Versorgungsträger diese Daten nur festzustellen, wenn das AAÜG anwendbar ist (BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 2 S 10 und Nr. 6 S 37) .

    Zu seinen Gunsten begründet auch nicht ausnahmsweise § 1 Abs. 1 S 2 AAÜG eine (gesetzlich) fingierte Anwartschaft ab dem 1.8.1991, weil der Kläger in der DDR nie konkret in ein Versorgungssystem einbezogen worden war und diese Rechtsposition deshalb später auch nicht wieder verlieren konnte (vgl dazu BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 2 S 15 und Nr. 3 S 20 f; SozR 4-8570 § 1 Nr. 4 RdNr 8 f) .

    Nach § 1 VO-AVItech und der dazu ergangenen 2. DB hängt das Bestehen einer fingierten Versorgungsanwartschaft von folgenden drei Voraussetzungen ab (vgl BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 2 S 14, Nr. 5 S 33, Nr. 6 S 40 f, Nr. 7 S 60; SozR 4-8570 § 1 Nr. 9 S 48) , die kumulativ vorliegen müssen:.

  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 41/01 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus BSG, 09.05.2012 - B 5 RS 8/11 R
    Dagegen umschreibt "Anwartschaft" entsprechend dem bundesdeutschen Rechtsverständnis eine Rechtsposition unterhalb der Vollrechtsebene, in der alle Voraussetzungen für den Anspruchserwerb bis auf den Eintritt des Versicherungs- bzw Leistungsfalls (Versorgungsfall) erfüllt sind (BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 6 S 38 und Nr. 7 S 54) .

    Der erkennende Senat hält auch insoweit an der Rechtsprechung des 4. Senats (vgl etwa BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 6 S 46 f sowie SozR 4-8570 § 1 Nr. 16 RdNr 21 und 23) fest, was er zuletzt in mehreren am 19.7.2011 sowie am 28.9.2011 verkündeten Urteilen (ua BSGE 108, 300, 303; B 5 RS 8/10 R - Juris RdNr 19) nochmals betont hat.

    In ihrem wesentlichen qualitativen Aspekt unterscheidet sich die Massenproduktion von der auftragsbezogenen Einzelfertigung mit Bezug zu individuellen Kundenwünschen als ihrem Gegenstück (vgl BSGE 108, 300, 305) dadurch, dass der Hauptzweck des Betriebs auf eine industrielle Fertigung standardisierter Produkte in einem standardisierten und automatisierten Verfahren gerichtet ist (so grundlegend BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 6 S 47; BSG vom 6.5.2004 - B 4 RA 44/03 R - Juris RdNr 17) .

  • BSG, 06.05.2004 - B 4 RA 44/03 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus BSG, 09.05.2012 - B 5 RS 8/11 R
    In ihrem wesentlichen qualitativen Aspekt unterscheidet sich die Massenproduktion von der auftragsbezogenen Einzelfertigung mit Bezug zu individuellen Kundenwünschen als ihrem Gegenstück (vgl BSGE 108, 300, 305) dadurch, dass der Hauptzweck des Betriebs auf eine industrielle Fertigung standardisierter Produkte in einem standardisierten und automatisierten Verfahren gerichtet ist (so grundlegend BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 6 S 47; BSG vom 6.5.2004 - B 4 RA 44/03 R - Juris RdNr 17) .
  • BSG, 23.08.2007 - B 4 RS 3/06 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus BSG, 09.05.2012 - B 5 RS 8/11 R
    Der erkennende Senat hält auch insoweit an der Rechtsprechung des 4. Senats (vgl etwa BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 6 S 46 f sowie SozR 4-8570 § 1 Nr. 16 RdNr 21 und 23) fest, was er zuletzt in mehreren am 19.7.2011 sowie am 28.9.2011 verkündeten Urteilen (ua BSGE 108, 300, 303; B 5 RS 8/10 R - Juris RdNr 19) nochmals betont hat.
  • BSG, 24.04.2008 - B 4 RS 31/07 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus BSG, 09.05.2012 - B 5 RS 8/11 R
    Werden dagegen Gebrauchtteile mit verbaut (vgl BSG vom 24.4.2008 - B 4 RS 31/07 R - Juris) oder treten individuelle Kundenwünsche, wie der zusätzliche Einbau von besonders gefertigten Teilen oder der Bau eines zwar aus standardisierten Einzelteilen bestehenden, so aber vom Hersteller nicht vorgesehenen und allein auf besondere Anforderungen gefertigten Produkts, in den Vordergrund, entfällt der Bezug zur industriellen Massenproduktion.
  • BSG, 28.09.2011 - B 5 RS 8/10 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus BSG, 09.05.2012 - B 5 RS 8/11 R
    Der erkennende Senat hält auch insoweit an der Rechtsprechung des 4. Senats (vgl etwa BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 6 S 46 f sowie SozR 4-8570 § 1 Nr. 16 RdNr 21 und 23) fest, was er zuletzt in mehreren am 19.7.2011 sowie am 28.9.2011 verkündeten Urteilen (ua BSGE 108, 300, 303; B 5 RS 8/10 R - Juris RdNr 19) nochmals betont hat.
  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 3/02 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus BSG, 09.05.2012 - B 5 RS 8/11 R
    Der erkennende Senat hat die Rechtsprechung des 4. Senats des BSG (vgl SozR 3-8570 § 1 Nr. 7) zum Stichtag 30.6.1990 und zur sog erweiternden Auslegung im Ergebnis in seinen Entscheidungen vom 15.6.2010 (vgl nur BSGE 106, 160 = SozR 4-8570 § 1 Nr. 17) ausdrücklich fortgeführt; auch das Berufungsgericht teilt mit zutreffenden Ausführungen und mit eingehender Begründung diese Auslegung.
  • BSG, 29.07.2004 - B 4 RA 4/04 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus BSG, 09.05.2012 - B 5 RS 8/11 R
    Zu seinen Gunsten begründet auch nicht ausnahmsweise § 1 Abs. 1 S 2 AAÜG eine (gesetzlich) fingierte Anwartschaft ab dem 1.8.1991, weil der Kläger in der DDR nie konkret in ein Versorgungssystem einbezogen worden war und diese Rechtsposition deshalb später auch nicht wieder verlieren konnte (vgl dazu BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 2 S 15 und Nr. 3 S 20 f; SozR 4-8570 § 1 Nr. 4 RdNr 8 f) .
  • BSG, 16.03.2006 - B 4 RA 29/05 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus BSG, 09.05.2012 - B 5 RS 8/11 R
    Nach § 1 VO-AVItech und der dazu ergangenen 2. DB hängt das Bestehen einer fingierten Versorgungsanwartschaft von folgenden drei Voraussetzungen ab (vgl BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 2 S 14, Nr. 5 S 33, Nr. 6 S 40 f, Nr. 7 S 60; SozR 4-8570 § 1 Nr. 9 S 48) , die kumulativ vorliegen müssen:.
  • BSG, 15.06.2010 - B 5 RS 10/09 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • BSG, 14.12.2011 - B 5 R 2/10 R

    Sonderversorgung der Angehörigen des ehemaligen Ministeriums für

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2012 - L 1 R 50/08
    Der Kläger hat schon deshalb keinen Anspruch auf Versorgung im Sinne eines (Voll-) Rechts auf Versorgung (s. Bundessozialgericht, Urteil v. 09.04.2002, Az.: B 4 RA 3/02 R; Urteil v. 28.09.2011, Az.: B 5 RS 8/10 R; Urteil v. 09.05.2012, Az.: B 5 RS 8/11 R) erworben, weil bei ihm bis zum Inkrafttreten des AAÜG am 01.08.1991 kein Versorgungsfall wie Alter oder Invalidität eingetreten war.

    Der Kläger hat auch keine Anwartschaft auf Versorgung, also keine Rechtsposition unterhalb der Vollrechtsebene, in der alle Voraussetzungen für den Anspruchserwerb bis auf den Eintritt des Versicherungs- bzw. Leistungsfalls (Versorgungsfall) erfüllt sind (Bundessozialgericht, Urteil v. 09.04.2002, Az.: B 4 RA 3/02 R; Urteil v. 28.09.2011, Az.: B 5 RS 8/10 R; Urteil v. 09.05.2012, Az.: B 5 RS 8/11 R).

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. z. B. Urteil v. 08.06.2004, Az.: B 4 RA 56/03 R; Urteile v. 29.07.2004, Az.: B 4 RA 4/04 R und B 4 RA 12/04 R; Urteile v. 19.07.2011, Az.: B 5 RS 1/11 R und B 5 RS 7/10 R; Urteil v. 09.05.2012, Az.: B 5 RS 8/11 R) findet die zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz in volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben (VO-AVItech vom 17.08.1950, GBl. I, Nr. 93, Seite 844 i. V. m. § 1 der 2. Durchführungsbestimmung (2. DB) zur AVItech vom 24.05.1951, Nr. 62 GBl. I, Seite 487) jedoch nur dann Anwendung, wenn zum Stichtag am 30.06.1990 sowie in den geltend gemachten Zeiten die persönlichen, sachlichen und betrieblichen Voraussetzungen der Versorgungsregelungen erfüllt waren.

    Vor dem genannten Hintergrund hat das Bundessozialgericht betont, dass nur solche Betriebe erfasst, also für die Zusatzversorgung von Bedeutung sind, denen unmittelbar die industrielle Massenproduktion von Sachgütern das Gepräge gab (Bundessozialgericht, Urteil v. 28.09.2011, Az.: B 5 RS 8/10 R; Urteil v. 19.07.2011, Az.: B 5 RS 7/10 R; Urteil v. 09.05.2012, Az.: B 5 RS 8/11 R).

    "Standardisiert und automatisiert" in diesem Sinne ist alles hergestellt, was mit einem vom Hersteller vorgegebenen Produkt nach Art, Aussehen und Bauweise identisch ist, aber auch dasjenige Sachgut, das aus mehreren ihrerseits standardisiert und automatisiert hergestellten Einzelteilen mehr oder weniger schematisch zusammengesetzt und Teil einer einseitig und abschließend allein vom Hersteller vorgegebenen Produktpalette ist (Bundessozialgericht, Urteil v. 09.05.2012, Az.: B 5 RS 8/11 R; Urteile v. 19.07.2011, Az.: B 5 RS 7/10 R und Az.: B 5 RS 1/11 R).

    Auch bei ihnen kann etwa in Betracht kommen, dass der einzelne Abnehmer aus einer für beliebige Abnehmer in unbestimmter Vielzahl (auf Lager oder "just in time") vorrätig gehaltenen Produktpalette auswählen kann, selbst wenn er tatsächlich nur ein einzelnes Sachgut abnimmt (Bundessozialgericht, Urteil v. 09.05.2012, Az.: B 5 RS 8/11 R).

    In diesem Fall ist zu prüfen, ob der Betrieb, in dem gleichermaßen die industrielle Massenproduktion von Einzelteilen und der individualisierte Zusammenbau von Endprodukten anfallen, sein Gepräge durch den erstgenannten Bereich erhält (Bundessozialgericht, Urteile v. 19.07.2011, Az.: B 5 RS 7/10 R und Az.: B 5 RS 1/11 R; Urteil v. 09.05.2012, Az.: B 5 RS 8/11 R).

  • BSG, 09.10.2012 - B 5 RS 5/11 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Nach dem Urteil des BSG vom 9.5.2012 (B 5 RS 8/11 R - Juris RdNr 23 f) könne der Zusammenbau im Wege industrieller Produktion hergestellter Teile zum fertigen Produkt seinerseits Teil der industriellen Produktion sein, ohne dass es auf eine bestimmte Stückzahl ("Kleinserie oder große Masse") ankomme.

    Der erkennende Senat hält auch insoweit an der Rechtsprechung des 4. Senats (vgl etwa BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 6 S 46 f sowie SozR 4-8570 § 1 Nr. 16 RdNr 21 und 22) fest, was er zuletzt in mehreren am 19.7.2011, 28.9.2011 und 9.5.2012 verkündeten Urteilen (ua BSGE 108, 300, 303; B 5 RS 8/10 R - Juris RdNr 19; B 5 RS 8/11 R - Juris RdNr 21) nochmals betont hat.

    Der Senat hat bereits klargestellt (Urteil vom 9.5.2012 - B 5 RS 8/11 R - Juris RdNr 23) , dass der versorgungsrechtliche Begriff der Massenproduktion im Sinne der AVItech auf die standardisierte Herstellung einer unbestimmten Vielzahl von Sachgütern gerichtet ist.

  • LSG Sachsen, 06.11.2023 - L 7 R 421/23
    Es muss sich also um einen "Produktionsdurchführungsbetrieb" gehandelt haben, der sein maßgebliches Gepräge durch die unmittelbare industrielle Massenproduktion von Sachgütern erhalten hat (vgl. dazu explizit: BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 1/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 20; BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 24; BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 4/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 25; BSG, Urteil vom 28. September 2011 - B 5 RS 8/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 19; BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 21; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 21; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/12 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; BSG, Urteil vom 20. März 2013 - B 5 RS 3/12 R - JURIS-Dokument, RdNr. 24).

    "Standardisiert und automatisiert" in diesem Sinne ist alles hergestellt, was mit einem vom Hersteller vorgegebenen Produkt nach Art, Aussehen und Bauweise identisch ist, aber auch dasjenige Sachgut, das aus mehreren ihrerseits standardisiert und automatisiert hergestellten Einzelteilen zusammengesetzt und Teil einer einseitig und abschließend allein vom Hersteller vorgegebenen Produktpalette ist (BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/12 R - JURIS-Dokument, RdNr. 26; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 26).

    Treten dagegen unter anderem individuelle Kundenwünsche, wie der zusätzliche Einbau von besonders gefertigten Teilen oder der Bau eines zwar aus standardisierten Einzelteilen bestehenden, so aber vom Hersteller nicht vorgesehenen und allein auf besondere Anforderungen gefertigten Produkts, in den Vordergrund, entfällt der Bezug zur industriellen Massenproduktion (BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 31; BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 1/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 27; BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 24; BSG, Urteil vom 20. März 2013 - B 5 RS 3/12 R - JURIS-Dokument, Rdnr. 26).

    "Standardisiert und automatisiert" in diesem Sinne ist alles hergestellt, was mit einem vom Hersteller vorgegebenen Produkt nach Art, Aussehen und Bauweise identisch ist, aber auch dasjenige Sachgut, das aus mehreren ihrerseits standardisiert und automatisiert hergestellten Einzelteilen zusammengesetzt und Teil einer einseitig und abschließend allein vom Hersteller vorgegebenen Produktpalette ist (BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/12 R - JURIS-Dokument, RdNr. 26; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 26).

  • BSG, 20.03.2013 - B 5 RS 3/12 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Der erkennende Senat hält auch insoweit an der Rechtsprechung des 4. Senats (vgl etwa BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 6 S 46 f sowie SozR 4-8570 § 1 Nr. 16 RdNr 21 und 23) fest, was er zuletzt in mehreren am 19.7.2011, 28.9.2011, 9.5.2012 und 9.10.2012 verkündeten Urteilen (ua BSGE 108, 300 = SozR 4-8570 § 1 Nr. 18, RdNr 24; B 5 RS 8/10 R - Juris RdNr 19; B 5 RS 8/11 R - Juris RdNr 21; B 5 RS 5/12 R - Juris RdNr 23) nochmals betont hat.
  • BSG, 09.10.2012 - B 5 RS 5/12 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Der erkennende Senat hält auch insoweit an der Rechtsprechung des 4. Senats (vgl etwa BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 6 S 46 f sowie SozR 4-8570 § 1 Nr. 16 RdNr 21 und 23) fest, was er zuletzt in mehreren am 19.7.2011, 28.9.2011 und 9.5.2012 verkündeten Urteilen (ua BSGE 108, 300, 303; B 5 RS 8/10 R - Juris RdNr 19; B 5 RS 8/11 R - Juris RdNr 21) nochmals betont hat.

    Der Senat hat bereits entschieden (Urteil vom 9.5.2012 - B 5 RS 8/11 R - Juris RdNr 23) , dass der versorgungsrechtliche Begriff der Massenproduktion im Sinne der AVItech auf die standardisierte Herstellung einer unbestimmten Vielzahl von Sachgütern gerichtet ist.

  • LSG Sachsen, 24.09.2020 - L 7 R 606/19
    Es muss sich also um einen "Produktionsdurchführungsbetrieb" gehandelt haben, der sein maßgebliches Gepräge durch die unmittelbare industrielle Massenproduktion von Sachgütern erhalten hat (vgl. dazu explizit: BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 1/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 20; BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 24; BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 4/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 25; BSG, Urteil vom 28. September 2011 - B 5 RS 8/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 19; BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 21; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 21; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/12 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; BSG, Urteil vom 20. März 2013 - B 5 RS 3/12 R - JURIS-Dokument, RdNr. 24).

    Nach der neueren und konkretisierenden Rechtsprechung des BSG zu den von einem volkseigenen Industriebetrieb (auch) verrichteten Montagearbeiten kann zwar der mehr oder weniger schematisch anfallende Zusammenbau von im Wege industrieller Massenproduktion vorgefertigten bzw. massenhaft hergestellten Bauteilen zum fertigen Produkt seinerseits Teil der industriellen Produktion sein, wenn die zusammengefügten (also montierten) Bauteile selbst, also von dem der Beurteilung zugrunde liegenden Beschäftigungsbetrieb, massenhaft hergestellt worden sind und daher ihr Zusammenbau mehr oder weniger schematisch anfällt (so deutlich: BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; im Ergebnis ebenso auch: BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 31, wonach industrielle Massenproduktion stets dann vorliegt, wenn der planmäßige Zusammenbau von Bauteilen zu einem Endprodukt in einem Betrieb anfällt, der die Bauteile im Wege industrieller Massenproduktion selbst herstellt).

    Treten dagegen - wie im vorliegenden Fall - unter anderem individuelle Kundenwünsche, wie der zusätzliche Einbau von besonders gefertigten Teilen oder der Bau eines zwar aus standardisierten Einzelteilen bestehenden, so aber vom Hersteller nicht vorgesehenen und allein auf besondere Anforderungen gefertigten Produkts, in den Vordergrund, entfällt der Bezug zur industriellen Massenproduktion (BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 31; BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 1/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 27; BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 24; BSG, Urteil vom 20. März 2013 - B 5 RS 3/12 R - JURIS-Dokument, Rdnr. 26).

    "Standardisiert und automatisiert" in diesem Sinne ist alles hergestellt, was mit einem vom Hersteller vorgegebenen Produkt nach Art, Aussehen und Bauweise identisch ist, aber auch dasjenige Sachgut, das aus mehreren ihrerseits standardisiert und automatisiert hergestellten Einzelteilen zusammengesetzt und Teil einer einseitig und abschließend allein vom Hersteller vorgegebenen Produktpalette ist (BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/12 R - JURIS-Dokument, RdNr. 26; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 26).

  • LSG Sachsen, 04.05.2016 - L 5 RS 155/12

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer - Zugehörigkeit zur

    Es muss sich also um einen "Produktionsdurchführungsbetrieb" gehandelt haben, der sein maßgebliches Gepräge durch die unmittelbare Massenproduktion von Sachgütern erhalten hat (vgl. dazu explizit aus der jüngsten höchstrichterlichen Rechtsprechung: BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 1/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 20; BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 24; BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 4/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 25; BSG, Urteil vom 28. September 2011 - B 5 RS 8/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 19; BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 21; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 21; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/12 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; BSG, Urteil vom 20. März 2013 - B 5 RS 3/12 R - JURIS-Dokument, RdNr. 24).

    Zum einen ist in den neueren und konkretisierenden Entscheidungen des BSG zu den von einem volkseigenen Industriebetrieb ausgeführten Montagearbeiten ausgeführt, dass der mehr oder weniger schematisch anfallende Zusammenbau von im Wege industrieller Massenproduktion massenhaft hergestellten Bauteilen zum fertigen Produkt seinerseits Teil der industriellen Produktion dann sein kann, wenn die zusammengefügten Bauteile selbst, also von dem der Beurteilung zugrunde liegenden Beschäftigungsbetrieb, massenhaft hergestellt worden sind (so deutlich: BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; im Ergebnis ebenso auch bei: BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 31, wonach industrielle Massenproduktion stets dann vorliegt, wenn der planmäßige Zusammenbau von Bauteilen zu einem Endprodukt in einem Betrieb anfällt, der die Bauteile im Wege industrieller Massenproduktion selbst herstellt).

    Treten dagegen unter anderem individuelle Kundenwünsche, wie der zusätzliche Einbau von besonders gefertigten Teilen oder der Bau eines zwar aus standardisierten Einzelteilen bestehenden, so aber vom Hersteller nicht vorgesehenen und allein auf besondere Anforderungen gefertigten Produkts, in den Vordergrund, entfällt der Bezug zur industriellen Massenproduktion (BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 31; BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 1/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 27; BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 24; BSG, Urteil vom 20. März 2013 - B 5 RS 3/12 R - JURIS-Dokument, Rdnr. 26).

    "Standardisiert und automatisiert" in diesem Sinne ist alles hergestellt, was mit einem vom Hersteller vorgegebenen Produkt nach Art, Aussehen und Bauweise identisch ist, aber auch dasjenige Sachgut, das aus mehreren ihrerseits standardisiert und automatisiert hergestellten Einzelteilen zusammengesetzt und Teil einer einseitig und abschließend allein vom Hersteller vorgegebenen Produktpalette ist (BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/12 R - JURIS-Dokument, RdNr. 26; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 26).

  • LSG Sachsen, 21.07.2015 - L 5 RS 570/12

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur

    Die Massenproduktion in diesem Sinne unterscheidet sich von der auftragsbezogenen Einzelfertigung mit Bezug zu individuellen Kundenwünschen als ihrem Gegenstück dadurch, dass der Hauptzweck des Betriebes auf die industrielle Fertigung standardisierter Produkte in einem standardisierten und automatisierten Verfahren gerichtet ist (BSG, Urteile vom 6. Mai 2004 - B 4 RA 44/03 R - juris Rn. 17, vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/12 R - juris Rn. 26 und vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - juris Rn. 23).

    Dabei ist alles "standardisiert und automatisiert" hergestellt, was mit einem vom Hersteller vorgegebenen Produkt nach Art, Aussehen und Bauweise identisch ist, aber auch dasjenige Sachgut, das aus mehreren ihrerseits standardisiert und automatisiert hergestellten Einzelteilen zusammengesetzt und Teil einer einseitig und abschließend allein vom Hersteller vorgegebenen Produktpalette ist (BSG, Urteile vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/12 R - juris Rn. 26 und vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - juris Rn. 23).

    Treten hingegen individuelle Kundenwünsche, wie der zusätzliche Einbau von besonders gefertigten Teilen oder der Bau eines zwar aus standardisierten Einzelteilen bestehenden, so aber vom Hersteller nicht vorgesehenen und allein auf besondere Anforderungen gefertigten Produkts, in den Vordergrund, entfällt der Bezug zur industriellen Massenproduktion (BSG, Urteile vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 1/11 R - juris Rn. 27 und vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - juris Rn. 23).

    Denn zum einen kann die Zuordnung nur als Indiz herangezogen werden, zum anderen können auch reine Montagebetriebe Produktionsbetriebe darstellen (vgl. BSG, Urteile vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 1/11 R - und vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R -).

  • LSG Sachsen, 21.11.2017 - L 5 RS 342/15
    Es muss sich also um einen "Produktionsdurchführungsbetrieb" gehandelt haben, der sein maßgebliches Gepräge durch die unmittelbare industrielle Massenproduktion von Sachgütern erhalten hat (vgl. dazu explizit aus der jüngsten höchstrichterlichen Rechtsprechung: BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 1/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 20; BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 24; BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 4/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 25; BSG, Urteil vom 28. September 2011 - B 5 RS 8/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 19; BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 21; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 21; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/12 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; BSG, Urteil vom 20. März 2013 - B 5 RS 3/12 R - JURIS-Dokument, RdNr. 24).

    Auch dies ist bei der hier vorzunehmenden Beurteilung relevant, weil nach der neueren und konkretisierenden Rechtsprechung des BSG zu den von einem volkseigenen Industriebetrieb ausgeführten Montagearbeiten von Bedeutung ist, dass der mehr oder weniger schematisch anfallende Zusammenbau von im Wege industrieller Massenproduktion massenhaft hergestellten Bauteilen zum fertigen Produkt seinerseits Teil der industriellen Produktion dann sein kann, wenn die zusammengefügten Bauteile selbst, also von dem der Beurteilung zugrunde liegenden Beschäftigungsbetrieb, massenhaft hergestellt worden sind (so deutlich: BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; im Ergebnis ebenso auch: BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 31, wonach industrielle Massenproduktion stets dann vorliegt, wenn der planmäßige Zusammenbau von Bauteilen zu einem Endprodukt in einem Betrieb anfällt, der die Bauteile im Wege industrieller Massenproduktion selbst herstellt).

    Treten dagegen unter anderem individuelle Kundenwünsche, wie der zusätzliche Einbau von besonders gefertigten Teilen oder der Bau eines zwar aus standardisierten Einzelteilen bestehenden, so aber vom Hersteller nicht vorgesehenen und allein auf besondere Anforderungen gefertigten Produkts, in den Vordergrund, entfällt der Bezug zur industriellen Massenproduktion (BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 31; BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 1/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 27; BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 24; BSG, Urteil vom 20. März 2013 - B 5 RS 3/12 R - JURIS-Dokument, Rdnr. 26).

    "Standardisiert und automatisiert" in diesem Sinne ist alles hergestellt, was mit einem vom Hersteller vorgegebenen Produkt nach Art, Aussehen und Bauweise identisch ist, aber auch dasjenige Sachgut, das aus mehreren ihrerseits standardisiert und automatisiert hergestellten Einzelteilen zusammengesetzt und Teil einer einseitig und abschließend allein vom Hersteller vorgegebenen Produktpalette ist (BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 23; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/12 R - JURIS-Dokument, RdNr. 26; BSG, Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 26).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.02.2018 - L 33 R 351/16

    Voraussetzungen einer Zugehörigkeit zur zusätzlichen Versorgung der technischen

    Es muss sich also um einen "Produktionsdurchführungsbetrieb" gehandelt haben, der sein maßgebliches Gepräge durch die unmittelbare Massenproduktion von Sachgütern erhalten hat (vgl. BSG, Urteile vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 1/11 R - juris Rn., - B 5 RS 7/10 R - juris Rn. 24, - B 5 RS 4/10 R - juris Rn. 25; Urteile vom 28. September 2011 - B 5 RS 8/10 R - juris Rn. 19; 09. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - juris Rn. 21; 09. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - juris Rn. 21 und - B 5 RS 5/12 R - juris Rn. 23; vom 20. März 2013 - B 5 RS 3/12 R - juris Rn. 24).

    Treten dagegen unter anderem individuelle Kundenwünsche, wie der zusätzliche Einbau von besonders gefertigten Teilen oder der Bau eines zwar aus standardisierten Einzelteilen bestehenden, so aber vom Hersteller nicht vorgesehenen und allein auf besondere Anforderungen gefertigten Produkts, in den Vordergrund, entfällt der Bezug zur industriellen Massenproduktion (BSG, Urteile vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R - juris Rn. 31; 19. Juli 2011 - B 5 RS 1/11 R - juris Rn. 27; 09. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - juris Rn. 23; 09. Oktober 2012 - B 5 RS 5/11 R - juris Rn. 24; 20. März 2013 - B 5 RS 3/12 R - juris Rn. 26).

    "Standardisiert und automatisiert" in diesem Sinne ist alles hergestellt, was mit einem vom Hersteller vorgegebenen Produkt nach Art, Aussehen und Bauweise identisch ist, aber auch dasjenige Sachgut, das aus mehreren ihrerseits standardisiert und automatisiert hergestellten Einzelteilen zusammengesetzt und Teil einer einseitig und abschließend allein vom Hersteller vorgegebenen Produktpalette ist (BSG, Urteile vom 09. Mai 2012 - B 5 RS 8/11 R - a.a.O.; 09. Oktober 2012 - B 5 RS 5/12 R - sowie - B 5 RS 5/11 R - jeweils juris Rn. 26).

  • LSG Sachsen, 19.03.2013 - L 5 RS 622/12

    Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der

  • LSG Sachsen, 27.04.2020 - L 7 R 656/19

    Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung

  • LSG Sachsen, 12.04.2016 - L 5 RS 368/15

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur

  • LSG Sachsen, 15.04.2014 - L 5 RS 162/13

    Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der

  • LSG Sachsen, 28.04.2014 - L 5 RS 910/13

    Anspruch auf Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen

  • LSG Sachsen, 05.08.2019 - L 5 R 142/18

    Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der

  • LSG Bayern, 12.12.2018 - L 1 RS 3/13

    Zusatzversorgungssysteme, Umwandlungsverordnung

  • LSG Sachsen, 24.11.2015 - L 5 RS 647/15

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur

  • LSG Sachsen, 30.10.2012 - L 5 RS 475/11
  • LSG Sachsen, 31.01.2017 - L 5 RS 310/16

    Berechnung der Rente; Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen

  • LSG Sachsen, 09.12.2014 - L 5 RS 266/14

    Feststellung von Beschäftigungszeiten als Zeiten der Zugehörigkeit zum

  • LSG Sachsen, 27.05.2014 - L 5 RS 578/13
  • LSG Sachsen, 17.03.2015 - L 5 RS 615/11

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Bayern, 20.09.2022 - L 13 R 480/21

    Rentenversicherung: Volkseigener Betrieb Bergmann Borsig Stammbetrieb Kombinat

  • LSG Sachsen, 24.09.2020 - L 7 R 145/20
  • LSG Sachsen, 31.03.2015 - L 5 RS 368/12

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz;

  • LSG Thüringen, 30.10.2012 - L 6 R 993/09

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Sachsen, 25.04.2022 - L 7 R 479/21
  • LSG Sachsen, 15.12.2022 - L 7 R 117/22
  • LSG Sachsen, 29.08.2022 - L 7 R 187/22
  • LSG Sachsen, 17.01.2017 - L 5 RS 842/15

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur

  • LSG Sachsen-Anhalt, 25.02.2016 - L 3 RS 2/12

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.04.2015 - L 1 RS 33/13

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.11.2013 - L 33 R 351/13

    Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz - VEB

  • LSG Sachsen, 09.03.2023 - L 7 R 492/22
  • LSG Sachsen-Anhalt, 15.06.2022 - L 1 RS 15/17

    Zuständigkeit des Zusatzversorgungsträgers für die Feststellung der

  • LSG Sachsen, 10.10.2016 - L 5 RS 376/15

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur

  • LSG Sachsen, 27.01.2022 - L 7 R 42/21
  • LSG Sachsen, 21.02.2022 - L 7 R 491/21
  • LSG Sachsen, 29.06.2023 - L 7 R 495/22
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2012 - L 31 R 1295/09

    AVItech - gleichgestellter Betrieb - Eisenbahn - Waggonbau - Schienenfahrzeug

  • LSG Sachsen, 19.06.2023 - L 7 R 522/22
  • LSG Sachsen, 21.11.2017 - L 5 RS 335/15
  • LSG Sachsen, 22.11.2016 - L 5 RS 1042/15

    Rentenberechnung; Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen

  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.04.2016 - L 3 RS 25/14

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Thüringen, 27.11.2012 - L 6 R 585/09

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Sachsen, 21.11.2017 - L 5 RS 416/15
  • LSG Sachsen-Anhalt, 30.11.2016 - L 1 RS 28/15

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Sachsen-Anhalt, 30.11.2016 - L 1 RS 18/15

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Sachsen, 04.06.2020 - L 7 R 658/19
  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.01.2018 - L 3 RS 21/14

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2012 - L 8 R 53/05

    Robotron Vertrieb Berlin

  • BSG, 20.06.2017 - B 5 RS 54/16 B

    Rentenversicherung; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der

  • LSG Sachsen, 16.01.2020 - L 7 R 606/18

    Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung

  • LSG Sachsen, 13.05.2014 - L 5 RS 35/13

    Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der

  • LSG Sachsen-Anhalt, 12.02.2014 - L 1 RS 6/12

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Sachsen, 19.12.2019 - L 7 R 686/18

    Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung

  • LSG Sachsen, 01.07.2019 - L 5 R 428/18

    Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung

  • LSG Sachsen, 04.07.2017 - L 5 RS 606/16

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz;

  • LSG Sachsen, 10.05.2016 - L 5 RS 455/15

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer - Zugehörigkeit zur

  • LSG Sachsen, 23.04.2020 - L 7 R 596/19

    Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung

  • LSG Sachsen, 03.02.2020 - L 7 R 580/19

    Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung

  • LSG Sachsen, 11.07.2019 - L 5 R 500/18

    Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung

  • LSG Sachsen, 30.10.2012 - L 5 RS 48/12

    Zusatzversorgung der technischen Intelligenz - Volkseigene Kombinate keine

  • LSG Sachsen, 12.02.2019 - L 5 RS 810/17

    Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung

  • LSG Thüringen, 27.01.2015 - L 6 R 1718/13

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • BSG, 25.11.2014 - B 5 RS 10/14 B

    Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage; Substantiierter Vortrag zur

  • LSG Sachsen, 29.01.2019 - L 5 RS 586/17

    Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung

  • LSG Sachsen, 14.04.2015 - L 5 RS 245/14

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur

  • LSG Thüringen, 17.12.2013 - L 6 R 1497/10

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Sachsen-Anhalt, 08.08.2013 - L 1 R 310/09

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • BSG, 04.04.2013 - B 5 RS 12/13 B
  • LSG Sachsen, 21.06.2016 - L 5 RS 302/12

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur

  • BSG, 22.09.2020 - B 5 RS 6/20 B

    Rentenrechtliche Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.12.2016 - L 3 RS 6/15

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Thüringen, 22.10.2014 - L 6 R 1718/13

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.07.2013 - L 22 R 389/11
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 06.06.2018 - L 4 R 238/16

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Baden-Württemberg, 27.06.2014 - L 9 R 1568/10
  • BSG, 05.11.2012 - B 5 RS 35/12 B
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